EU-Kommission startet Sondierung zur Vereinfachung des EU-Recht für Lebens- und Futtermittel

Die Europäische Kommission hat eine Sondierung gestartet, um Beiträge zur Vereinfachung und Modernisierung der EU-Vorschriften zur Lebensund Futtermittelsicherheit zu sammeln. Der bevorstehende “Omnibus“-Vorschlag soll Maßnahmen in Bereichen wie Pflanzenschutzmittel, Biozidprodukte, Futtermittelzusatzstoffe, Hygieneanforderungen und amtliche Kontrollen an den EU-Grenzen enthalten, berichtet Dow Jones News. Beiträge können bis 14. Oktober eingereicht werden.
 
Die laufende Überarbeitung der entsprechenden Vorgaben ist eine Reaktion auf Forderungen von Interessengruppen und Mitgliedstaaten, den Verwaltungsaufwand zu verringern, die Rechtsklarheit zu verbessern und die Effizienz der Regulierungsverfahren zu steigern. Gleichzeitig soll ein hohes Maß an Lebensmittelsicherheit in der EU gewährleistet werden.
 
Diese Arbeiten sind Teil des übergreifenden Vereinfachungspakets, das in der Vision der Kommission für Landwirtschaft und Ernährung angekündigt wurde. Darin wird das Ziel festgelegt, den Verwaltungsaufwand für alle Unternehmen um mindestens 25% und für kleine und mittlere Unternehmen um mindestens 35% zu senken.
 
Alle interessierten Parteien sind eingeladen, sich an der Aufforderung zur Einreichung von Beweismitteln zu beteiligen. Die Kommission begrüßt insbesondere Beiträge von Landwirtinnen und Landwirten, Unternehmen des Lebensmittel- und Futtermittelsektors, Behörden der Mitgliedstaaten, Nichtregierungsorganisationen sowie Forschungseinrichtungen und Hochschulen. (Schluss)