Österreich kämpft vor EU-Gericht für den Emmentaler
Als Streithelfer zugelassen
Der Emmentaler steht im Mittelpunkt eines europäischen Gerichtsverfahrens und Österreich ist nun offiziell Teil davon. Im sogenannten „Emmentalerverfahren“ hat das Europäische Gericht (EuG) Österreich als Streithelfer zugelassen. Damit kann Österreich nun klare Stellung im Rechtsstreit rund um den traditionsreichen Käse beziehen.
Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig betont: „Mit der Zulassung als Streithelfer der Kommission zum Verfahren vor dem Europäischen Gericht sind wir unserem Ziel ein Stück näher, dass es auch in Zukunft Emmentaler aus Österreich geben kann. Denn es geht um Arbeitsplätze, um Wertschöpfung im ländlichen Raum und um Rechtssicherheit für unsere bäuerlichen Familienbetriebe.“
Auslöser für das Verfahren war der Antrag der Schweiz, den Namen „Emmentaler“ als geschützte Ursprungsbezeichnung exklusiv für sich zu beanspruchen. Nachdem die Europäische Kommission dieser Forderung eine Absage erteilt hatte, brachte die Schweiz eine Klage beim EuG ein. Österreich beantragte daraufhin auf Initiative von Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig die Beteiligung an dem Verfahren, um die Kommission als Streithelfer zu unterstützen.
Neben Österreich sind auch Deutschland, Frankreich und die Niederlande als Mitgliedstaaten am Verfahren beteiligt. Zusätzlich wurden auch mehrere Interessenvertretungen zugelassen und zur Stellungnahme aufgefordert. Emmentaler wird in Österreich seit mehr als 90 Jahren hergestellt. Allein im Jahr 2023 wurden hierzulande mehr als 13.700 Tonnen des beliebten Hartkäses produziert. Sollte sich die Schweizer Klage durchsetzen, hätte das gravierende Folgen. Emmentaler aus Österreich dürfte künftig nicht mehr unter diesem Namen verkauft werden.
Nächster Schritt: Stellungnahme beim Europäischen Gerichtshof
In den kommenden Monaten werden die zugelassenen Parteien ihre Stellungnahmen beim Europäischen Gerichtshof einbringen. Norbert Totschnig: „Der Emmentaler ist kein exklusives Schweizer Kulturgut, sondern ein fester Bestandteil der europäischen und insbesondere der österreichischen kulinarischen Tradition. Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass es auch künftig Emmentaler aus Österreich gibt.“ (Schluss)
Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig betont: „Mit der Zulassung als Streithelfer der Kommission zum Verfahren vor dem Europäischen Gericht sind wir unserem Ziel ein Stück näher, dass es auch in Zukunft Emmentaler aus Österreich geben kann. Denn es geht um Arbeitsplätze, um Wertschöpfung im ländlichen Raum und um Rechtssicherheit für unsere bäuerlichen Familienbetriebe.“
Auslöser für das Verfahren war der Antrag der Schweiz, den Namen „Emmentaler“ als geschützte Ursprungsbezeichnung exklusiv für sich zu beanspruchen. Nachdem die Europäische Kommission dieser Forderung eine Absage erteilt hatte, brachte die Schweiz eine Klage beim EuG ein. Österreich beantragte daraufhin auf Initiative von Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig die Beteiligung an dem Verfahren, um die Kommission als Streithelfer zu unterstützen.
Neben Österreich sind auch Deutschland, Frankreich und die Niederlande als Mitgliedstaaten am Verfahren beteiligt. Zusätzlich wurden auch mehrere Interessenvertretungen zugelassen und zur Stellungnahme aufgefordert. Emmentaler wird in Österreich seit mehr als 90 Jahren hergestellt. Allein im Jahr 2023 wurden hierzulande mehr als 13.700 Tonnen des beliebten Hartkäses produziert. Sollte sich die Schweizer Klage durchsetzen, hätte das gravierende Folgen. Emmentaler aus Österreich dürfte künftig nicht mehr unter diesem Namen verkauft werden.
Nächster Schritt: Stellungnahme beim Europäischen Gerichtshof
In den kommenden Monaten werden die zugelassenen Parteien ihre Stellungnahmen beim Europäischen Gerichtshof einbringen. Norbert Totschnig: „Der Emmentaler ist kein exklusives Schweizer Kulturgut, sondern ein fester Bestandteil der europäischen und insbesondere der österreichischen kulinarischen Tradition. Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass es auch künftig Emmentaler aus Österreich gibt.“ (Schluss)
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