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15.05.2019

Nationalrat diskutiert Klimakrise und Artensterben

Köstinger verweist auf Zukunftsstrategie #mission2030

Wien, 15. Mai 2019 (aiz.info). - Das Thema "Artensterben und Klimakrise" stand heute im Mittelpunkt einer von der Opposition beantragten Aktuellen Stunde im Nationalrat. Vertreter der SPÖ, der Grünen und der Liste JETZT übten dabei Kritik an der Bundesregierung, deren Maßnahmen in diesem Bereich aus ihrer Sicht unzureichend seien. Dem gegenüber verwies Nachhaltigkeitsministerin Elisabeth Köstinger darauf, dass die Regierung vom ersten Tag an Klimaschutzmaßnahmen eingeleitet habe. Bei den CO2-Emissionen, die im Jahr 2018 erstmals wieder gesunken sind, habe man eine Trendwende eingeleitet, unterstrich Köstinger. Diese Bemühungen müssten unbedingt fortgesetzt werden, mit der #mission2030 liege eine umfassende Strategie vor, die in den nächsten Jahren konsequent umgesetzt werde.

Klimaschutz zentrales Anliegen der Regierung

Köstinger räumte ein, dass in den Jahren 2015 bis 2017 die Treibhausgasemissionen wieder gestiegen sind, was vor allem auf den Verkehrsbereich zurückzuführen sei. Die Regierung habe daher seit ihrem Amtsantritt diesem Thema höchste Priorität eingeräumt und mit der Klima-Energiestrategie #mission2030 ein umfassendes Konzept vorgelegt. Ein Ergebnis davon sei, dass laut Eurostat die CO2-Emissionen im Jahr 2018 in Österreich trotz eines anhaltenden Wirtschaftswachstums um 1,1% gesunken sind. "Dass diese Anstrengungen auch auf internationaler Ebene positiv bewertet werden, zeigt die Einstufung im Globalen Energiewende-Index, wo Österreich mittlerweile am sechsten Platz von 115 untersuchten Ländern rangiert", stellte die Ministerin fest. Man versuche nun auch, im Rahmen der Steuerreform Lenkungseffekte einzuführen.

In den nächsten Jahren werde man die Eckpunkte der Klimastrategie konsequent umsetzen, kündigte Köstinger an. Als Beispiel nannte sie, dass bis 2030 der Strom zu 100% aus erneuerbaren Energieträgern gewonnen werden soll; das entsprechende Gesetz dazu sei in Vorbereitung. Mit vollem Engagement widme man sich auch dem Thema Atomenergie, das bedauerlicherweise in Europa wieder eine Renaissance erlebe. "Die Verwendung von Atomenergie darf nicht auf Klimaschutzmaßnahmen und Treibhausgasbilanzen anrechenbar sein", stellte Köstinger klar. Österreich bekenne sich voll und ganz zum Ziel der Klimaneutralität bis zum Jahr 2050.

Was das besorgniserregende Artensterben anbelangt, so seien diverse Maßnahmen eingeleitet worden, wie etwa die Reduktion von Plastik oder die Ausarbeitung einer Biodiversitätsstrategie. "Seit Jahren nehmen über 80% der landwirtschaftlichen Betriebe am ÖPUL-Programm teil, hier ist Österreich ein Vorreiter in Europa", so die Ministerin. Pro Jahr würden 266 Mio. Euro in Agrarumweltschutzmaßnahmen investiert, teilte die Ressortchefin mit. (Schluss)

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