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11.06.2019

Mercosur-Verhandlungen: Hogan unter Druck

Südamerikaner drängen auf baldige Einigung

Brüssel, 11. Juni 2019 (aiz.info). - Brasilien versucht, Bewegung in die festgefahrenen Mercosur-Verhandlungen mit der EU zu bringen. Dies setzt Agrarkommissar Phil Hogan unter Druck. Eine Einigung wäre in drei bis vier Wochen möglich, verkündete der brasilianische Wirtschaftsminister Paulo Guedes nach einem Gipfeltreffen zwischen Brasilien und Argentinien in Buenos Aires. Zumindest Annährungen auf technischer Ebene zwischen der EU und den Südamerikanern räumt auch die EU-Kommission ein. Dabei scheint Handelskommissarin Cecilia Malmström einem Abschluss der Mercosur-Verhandlungen gegenüber deutlich aufgeschlossener gegenüberzustehen als ihr Kollege Hogan.

Der irische EU-Kommissar bekommt vor allem von seinen Landsleuten mächtig Druck, insbesondere von den Rindfleischerzeugern. Vor einem ungleichgewichtigen Abkommen warnte etwa am Wochenende der irische Landwirtschaftsminister Michael Creed in einem Brief an die Brüsseler Behörde. Hogan hat Ambitionen, in der künftigen EU-Kommission ab November weiterzumachen und ist dabei auf die Unterstützung der Regierung in Dublin angewiesen. Ärger mit der Agrarbranche könnte dabei stören. Hogan spielt deshalb alle hoffnungsvollen Meldungen aus Südamerika in Richtung einer Einigung herunter.

Dagegen ist der brasilianische Präsident entschlossen, das Zeitfenster bis zu den Wahlen in Argentinien am 27. Oktober für einen Abschluss der Verhandlungen zu nutzen. Eine Erhöhung des 99.000 t-Einfuhrkontingents für Rindfleisch kann sich die EU wegen des internen Widerstandes in der Endphase der Verhandlungen kaum leisten. Es wird wahrscheinlich nur noch um die Aufteilung in frisches, gefrorenes und verarbeitetes Rindfleisch innerhalb des Kontingents gehen. Dafür ist eine neue Einfuhrquote der EU für Zucker zum reduzierten Zollsatz in Diskussion. Zudem bleibt der Schutz von einigen geografischen Bezeichnungen noch umstritten. Für den 27. Juni ist ein Ministertreffen in den Mercosur-Verhandlungen im Gespräch. (Schluss) mö

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