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10.09.2019

Von der Leyen stellt neue EU-Kommission mit Zuständigkeiten vor

Hahn übernimmt Haushaltsagenden - Agrarressort soll an Polen gehen

Brüssel, 10. September 2019 (aiz.info). - Ursula von der Leyen, die designierte EU-Kommissionspräsidentin, hat, wie gestern angekündigt, heute ihr Team und die Verteilung der Fachressorts bekannt gegeben. Der Österreicher Johannes Hahn tritt die Nachfolge von Günther Oettinger als Kommissar für "Haushalt und Verwaltung" an. Er wird Ursula von der Leyen direkt unterstehen. Im Agrarressort folgt Polen auf Irland - EU-Agrarkommissar Phil Hogan soll am 1. November vom polnischen Juristen Janusz Wojciechowski abgelöst werden.

Wojciechowski hat zwar keinen direkten landwirtschaftlichen Hintergrund, er war aber viele Jahre Mitglied des Agrarausschusses im Europaparlament - von 2009 bis 2016 in der Funktion des Vizepräsidenten. Als hinderlich für seine endgültige Bestellung könnten sich laufende Ermittlungen der EU-Betrugsbekämpfungsstelle OLAF wegen angeblich fehlerhafter Reisekostenabrechnungen als Europaabgeordneter erweisen.

Hogan soll den Außenhandel übernehmen. Der Ire habe sich das Ressort gewünscht, heißt es. Als Gesundheits- und Verbraucherkommissarin ist Stella Kyriakides aus Zypern vorgesehen. Sie wäre auch für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln zuständig. Das EU-Umweltressort, und damit verbunden die Auseinandersetzungen um die deutsche Düngemittelverordnung, soll an Virginijus Sinkevicius aus Litauen gehen.

"Wir werden den Klimawandel mutig angehen, unsere Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten ausbauen, unsere Beziehungen zu einem selbstbewussteren China definieren und ein verlässlicher Nachbar sein, beispielsweise für die Länder Afrikas. Dieses Team muss für unsere Werte und für Standards höchster Qualität einstehen. Ich möchte eine Kommission, die mit Entschlossenheit geführt wird, die sich auf die akuten Probleme konzentriert und Antworten liefert", sagte von der Leyen bei der heutigen Pressekonferenz.

COPA-COGECA begrüßt Kandidatenliste

Pekka Pesonen, Generalsekretär des Europäische Bauern- und Genossenschaftsverbandes COPA-COGECA, begrüßte in einer ersten Reaktion die Kandidatenliste und zeigte sich überzeugt, dass der frühere Agrarkommissar Phil Hogan in seiner neuen Position als Handelskommissar "weiterhin die Interessen der europäischen Landwirtschaft verteidigen wird". Man freue sich auch darauf, mit Janusz Wojciechowski, Stella Kyriakides, Johannes Hahn und Frans Timmermans an Themen wie Landwirtschaft, Gesundheit, Haushalt und Green Deal zu arbeiten, betonte Pesonen.

Dem designierten Kommissar für Landwirtschaft bescheinigt Pesonen die notwendige Erfahrung sowohl in Agrarfragen als auch in der Arbeitsweise der europäischen Institutionen. "Janusz Wojciechowski hätte die Verantwortung, die europäische Agrarpolitik zu einem entscheidenden Zeitpunkt voranzutreiben, der durch Generationenwechsel, geringes landwirtschaftliches Einkommen, Marktvolatilität, Handel und Klimawandel gekennzeichnet ist. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist es mehr die vorgeschlagene Aufteilung der Portfolios denn der Name der künftigen Kommissare, die den europäischen Landwirten und Agrargenossenschaften das richtige Signal gibt. In diesem Zusammenhang freuen wir uns, dass die Generaldirektionen AGRI, SANTE und TRADE aufeinander abgestimmte Zuständigkeiten haben und dass die Koordinierung in Bezug auf Klimaschutzmaßnahmen verbessert wird. Wir warten jetzt auf die Anhörungen der Bewerberkommissare und das Arbeitsprogramm der künftigen Kommission."

Ab Ende September müssen sich die Kommissarskandidaten Anhörungen in den Fachausschüssen im EU-Parlament stellen. Damit die Kommission am 1. November ihr Amt antreten kann, muss das Parlament sie noch als Ganzes billigen. (Schluss) wol/mö

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